Die liberale Illusion

Die SPD steht mit dem Rücken zur Wand. Sie wirkt wie gelähmt durch das Beharren auf der Politik der Neuen Mitte und des Dritten Weges, mit der sie in den 2000er Jahren zuletzt Wahlerfolge erringen konnte. Nils Heisterhagen, SPD-Grundsatzreferent, analysiert, wie die Verbindung aus ökonomischem Neoliberalismus und postmoderner Gesellschaftspolitik seit den 2000er Jahren die angestammte Wählerschaft der SPD immer weiter zurückließ. Er deckt den selbstzufriedenen Illusionismus einer liberalen Elite auf, die heute konservativ geworden ist. Und er fordert: Es ist Zeit für einen neuen linken Realismus. Der nicht wegschaut und nichts beschönigt, sondern Lösungen findet - zur Euro-Krise, zur sozialen Ungleichheit, zur Integration von Flüchtlingen. Der nicht den Status quo verwaltet, sondern radikale Grundsatzfragen stellt. Heisterhagen ruft daher zu einem neuen linken Aufbruch auf. Kommt dieser nicht, so befürchtet er, stärkt das nur die Rechtspopulisten.

Nils Heisterhagen, geb. 1988, Dr. phil., ist Grundsatzreferent der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz. Zuvor war er Grundsatzreferent und Redenschreiber der letzten beiden IG Metall-Vorsitzenden.